SchwarzwälderBote, 20.04.2020: Tagungen sollen per Video stattfinden

Von Andreas Wagner 20.04.2020 - 17:36 Uhr


Not macht ja bekanntlich erfinderisch. Besonders deutlich wird dies, seitdem die Corona-Pandemie zu erheblichen Einschränkungen des täglichen Lebens führt. Als unverzichtbar stellt sich heuer vor allem eine schnelle Internetverbindung heraus.

Waldachtal. Vereine sowie Privatpersonen nutzen aktuell verstärkt das Internet, um zumindest digital in Kontakt zu bleiben.

Häufig wird derzeit vor allem von Musikern die Möglichkeit des Live-Streams oder der Video-Konferenz online genutzt. Auf der Plattform YouTube finden sich beispielsweise unzählige Videos von Musikvereinen, welche per Video-Konferenz zusammen musizieren. Es gibt auch kostenlose Konzerte von regionalen Bands und Musikern, welche im Live-Stream mit verfolgt werden können. Auch die Gemeinde Waldachtal will nun auf diese Möglichkeiten zurückgreifen. So wird in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am heutigen Dienstag, welche zusammen mit der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Lützenhardts stattfindet, erstmals die Technik der Video-Konferenz zum Einsatz kommen. Im vergangenen Monat tagte der Gemeinderat noch im "Haus des Gastes" in Lützenhardt, wo sich damals lediglich acht Mitglieder des Gremiums einfanden. Einige Räte würden sich aufgrund der aktuellen Lage außerstande sehen, um an den Präsenzsitzungen teilzunehmen, teilte uns Bürgermeisterin Annick Grassi schriftlich mit und erklärte ferner: "Auf den Wunsch vieler Räte probieren wir daher, eine Sitzung per Videokonferenz abzuhalten. Da es sich nicht um zu fassende Beschlüsse handelt, wurde diese Präsentationssitzung zusätzlich festgelegt und ist dazu geeignet, das Verfahren zu testen. Eine Rechtsgrundlage dafür wurde vom Land angekündigt."

Da es sich um eine Präsentationssitzung handele sei es ferner möglich, diese zusammen mit dem Ortschaftsrat Lützenhardt abzuhalten. Auf der Agenda steht die Vorstellung der Projekte "Wohnen an der Waldach" sowie "Neubau der Fachklinik Sonnenhof". Den Räten sei es freigestellt, ob sie der Sitzung persönlich oder via Konferenz beiwohnen. Auch die Bürger der Gemeinde dürfen die öffentliche Sitzung im Feuerwehrhaus wahrnehmen. Die Tischordnung werde dahingehend gestaltet, dass Abstände zwischen den Zuhörern eingehalten werden können. Ebenso ist das Bereitstellen von Desinfektionsmittel vorgesehen. Der technische Aufwand zum Einrichten der Video-Technik sei überschaubar gewesen, teilte Grassi mit. Doch inwieweit sind die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte technisch hierfür ausgestattet? "Ich gehe davon aus, dass alle Räte über ein Smartphone oder einen Laptop verfügen. Mehr braucht es theoretisch nicht", erklärte die Bürgermeisterin. Unsere Zeitung befragte am vergangenen Freitagnachmittag 17 Mitglieder des Gremiums, unter anderem dahingehend, wie sie mit der neuen Situation umgehen. Am Montagmittag lagen uns die Antworten von Friedrich Hassel (Salzstetten), Friedrich Gerhard (Cresbach) und Horst Richter (Lützenhardt) vor. Hassel begrüßt den Einsatz der Technik. Der Vorschlag sei bereits bezüglich der vergangenen Gemeinderats-Sitzung von Rat Kurt Kübler unterbreitet worden, was aufgrund rechtlicher Bedenken von Grassi zunächst abgelehnt worden sei. "Meine Meinung ist, dass Maßnahmen der Verwaltung, also sogenanntes Verwaltungshandeln, stets verhältnismäßig sein muss", teilte uns Hassel mit. Die Verhältnismäßigkeit beinhalte juristisch gesprochen stets eine "Zweck-Mittel-Relation". Dabei müsse das Handeln angemessen und das mildeste Mittel darstellen. "Eine Videokonferenz ist das mildeste Mittel. Sie ist zweckmäßig und zielführend", formuliert Hassel. Dabei könne zudem das Ziel des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gewährt werden, weshalb er die Maßnahme als folgerichtig erachte. Gerhard teilte uns mit, dass er grundsätzlich nichts gegen die Video-Konferenz einzuwenden habe. "Warum die Medien nicht nutzen? Persönlich ist mir der direkte körperliche Austausch lieber, da dadurch Stimmungen besser erkannt und eingeordnet werden können", teilte uns Gerhard mit. "Um die Situation einmal kennenzulernen, werde ich es von zu Hause versuchen", zeigt sich Gerhard wiederum interessiert. Auch Hassel bevorzugt die Teilnahme per Video-Konferenz. Bleibt nur zu hoffen, dass die nötige Infrastruktur nicht schwächelt, denn: "Technisch betrachtet muss ich feststellen, dass seit der Corona-Krise der Internetzugang erschwert wird. Vermutlich liegt es daran, dass die Leitungen in meiner Umgebung überlastet sind", konstatierte Hassel. Ratsmitglied Richter teilte mit, er sei für das Prozedere technisch nicht ausreichend ausgestattet. "Ich werde der Sitzung persönlich mit Mundschutz und Handschuhen beiwohnen", kündigte Richter an. Interessant wird sicherlich, wie sich die neue Situation auf die Ordnung in den Diskussionen des Gemeinderats auswirkt. "Diejenigen, die bisher diszipliniert waren, werden es auch weiterhin sein. Für die ewigen Bedenkenträger wird es sicher schwieriger", vermutet Gerhard. "Wenn sich jeder Gemeinderat an die Ordnung hält, wie es in den Sitzungen ebenfalls der Fall sein sollte, so kann er sich stets zu Wort melden und erhält von der Bürgermeisterin das Wort. Alternativ dazu könnte die Bürgermeisterin eine Rundum-Abfrage tätigen, womit gewährleistet wird, dass jeder zu Wort kommt", schlägt Hassel vor. Am gestrigen Montag fand zusammen mit dem Gremium ein erster Testlauf der Technik statt. Eine weitere öffentliche Ratssitzung wurde für den 28. April einberufen. Diese soll ebenfalls per Online-Konferenz abgehalten werden. Wir fragten Grassi, ob in naher oder ferner Zukunft die Sitzungen auch von der Bevölkerung im Streaming mitverfolgt werden könnten. "Möglich wäre es, auf Nachfrage den Link zu erhalten und auch als Bürger online teilzunehmen. Eine Wiedergabe der Sitzung, beispielsweise auf der Gemeinde-Homepage, ist derzeit nicht vorgesehen", antwortete die Bürgermeisterin. Für Hassel wäre das Verfolgen einer Sitzung per Streaming durchaus denkbar. "Es wäre eine neue Richtung. Dabei gilt es aber zu bedenken, dass es Menschen gibt, vor allem in der älteren Bevölkerungsschicht, die die technischen Möglichkeiten dazu nicht haben. Deswegen bin Ich persönlich gespalten und kann mir das zur Zeit nur für Notsituationen vorstellen", teilte Hassel mit. Gerhard sieht im Streaming zwar eine Chance für die Bevölkerung, befürchtet jedoch, dass sich dieses Angebot in Grenzen halten wird.

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